Kulturetatkampf

In Sachen Kulturförderung ist Augsburg Schlusslicht. Die Politik hält die Szenen kurz und spaltet so bewusst die Akteure.

 

 

Welchen Wert besitzen in unserer Stadtgesellschaft der Erhalt, die Entwicklung und die Pflege von Kultur? Abseits aller Absichtserklärungen und Sonntagsreden liefert wohl vor allem ein Blick auf die Kulturetats demaskierende Antworten auf diese Frage. Aus diesem Grund beschäftigen wir uns in der vierten Folge unserer Serie »a3kultur-Wahlprüfsteine zur Kommunalwahl 2014« mit dem Kulturetat der Stadt Augsburg. Von Jürgen Kannler

 

Vor wenigen Tagen entschied der Augsburger Kulturausschuss, dass die Künstlergruppe Bluespots Productions für ihre unterhaltsamen Theaterexperimente mit einem städtischen Zuschuss für das laufende Jahr in Höhe von insgesamt etwas über 13.000 Euro rechnen kann. Wunderbar, wer möchte nicht gern in einer Stadt leben, die ihre Kreativen fördert? Für die junge Truppe war diese Nachricht zu Recht ein Grund zum Feiern. Doch die Party wurde durch giftiges Zischen – nicht nur aus verschiedenen Ecken der freien Szenen – begleitet, die Stimmung war dahin. Neid und Missgunst geben einen fruchtbaren Acker für Spaltpilze ab. Doch hinter den Zerwürfnissen steht oft nicht weniger als die blanke Existenzangst der Kulturmacher.     
Augsburg zählt nicht zu den Kommunen, in denen Kreative wirklich auf Förderung durch die Stadt bauen können. Einige Unternehmen aus der Werbebranche sind davon allerdings ausgenommen. Nennenswerte Etatvergaben an Projekte mit Potenzial, zu denen Bluespots Productions zweifelsohne zählt, sind bei uns die Ausnahme und nicht die Regel. Dies belegt nicht zuletzt der Betrag, mit dem das Kulturamt der Stadt versucht, den Anschein von freier Projektförderung zu wahren. Dieser hat mit 26.400 Euro im laufenden Jahr die Grenze zum Skandal längst überschritten. Nicht wenige Gemeinden in der nächsten Umgebung toppen diese Witzsumme mit links.

Grenze zum Skandal überschritten 
Aber auch Kultureinrichtungen, die unwidersprochen zu den etablierten der Stadt zählen und auf eine oft über Jahrzehnte reichende Erfolgsgeschichte verweisen können, haben, was die städtischen Zuschüsse angeht, schon längst keine Planungssicherheit mehr, die über die laufende Vertragszeit hinausgehen würde. In diesem Klima der Unsicherheit sind hitzige Debatten, wie der Kulturetat in Zukunft besser zu verteilen sei, an der Tagesordnung. Verbale Verteilungskämpfe treten an die Stelle inhaltlicher Auseinandersetzungen. Kaum Gewicht wird im allgemeinen Diskurs jedoch auf die Frage gelegt, warum der Kulturetat in Augsburg so unzureichend ausgestattet ist.
Wie ein Blick auf das Diagramm zeigt, belegt Augsburg im Vergleich mit anderen Städten einen beschämenden Platz. Bei den Kulturausgaben pro Kopf ist die Stadt Schlusslicht, und das nicht nur auf Landesebene. Von den rund 837 Millionen Euro, mit denen im aktuellen Haushalt der Stadt gerechnet wird, fließen weniger als 25 Millionen Euro in die Kultur. Das sind keine drei Prozent des Gesamtetats. Für viele Einrichtungen bleibt unterm Strich zu wenig zum Leben, doch zum Sterben zu viel. Institutionen wie das Römische Museum oder das Ballettensemble landen auf der Roten Liste vom Aussterben bedrohter Kultureinrichtungen. Unter dieser speziellen Form Augsburger Misswirtschaft in Sachen Kultur- und Kreativwirtschaft leiden nicht nur die Macher aus den verschiedenen Szenen und ihr Publikum.

Die Stadt setzt mit dieser Politik mittelfristig auch ihre Zukunftsfähigkeit aufs Spiel. Aktuelle Studien belegen unisono die herausragende Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft nicht zuletzt auch als wirtschaftlicher Motor für unsere Gesellschaft und verweisen im selben Atemzug auf die Bedeutung als Ansiedlungsargument, die einer aktiven und attraktiven kulturellen Landschaft in diesem Kontext zufällt. Das heißt, Städte, die nicht in der Lage sind, ihre kulturellen Szenen zu pflegen, haben vom Boom in der Kreativwirtschaft nicht viel zu erwarten.  

Institutionen landen auf der Roten Liste vom Aussterben bedrohter Kultureinrichtungen
Das Argument der Politik, die wirtschaftliche Lage der Stadt gebe nicht mehr Etat für die Kultur her, ist so löchrig wie ein Schweizer Käse. Der Stadtrat kann in seiner Mehrheit und fraktionsübergreifend als eine Versammlung kulturfremder Technokraten beschrieben werden. Aber auch die Mitglieder des Kulturausschusses haben in ihrer wichtigsten Rolle weitgehend versagt, nämlich sich als berufene Kulturpolitiker vor die Kreativen dieser Stadt zu stellen und sie als ihre stärksten Lobbyisten gegen die Begehrlichkeiten aus anderen Bereichen der Politik zu verteidigen. Diesen Vorwurf muss sich vor allen anderen Kulturreferent Peter Grab gefallen lassen, der von sich selber behauptet, ein Mann der Kultur zu sein, doch den Beweis auch in seinem letzten Amtsjahr schuldig bleibt.

Statt ihren Aufgaben nachzukommen, überlassen die Kulturpolitiker unsere Stadt den Baulobbyisten. Von diesen werden wir regiert. Sie beherrschen das Rathaus und schieben ihrer Klientel schamlos Aufträge über Aufträge in Millionenhöhe zu. So hätten Bruchteile der Summen, die allein 2012 im chaotischen Straßenbau versenkt wurden, genügt, um die hiesige Festivallandschaft auf Jahre hinaus zu finanzieren und zukunftsfähig aufzustellen. Ebenso hätte ein weniger dilettantischer Versuch, das Eisstadion zu renovieren, Etats frei gemacht, um die Förderung unabhängiger Kulturprojekte über Jahre auf hohem Niveau sicherzustellen. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Stattdessen gefällt sich die Politik mit einem Biennalekonzept, das die Aufbauarbeit der Festivalmacher von Jahren zunichtemachen wird, setzt auf ein unzeitgemäßes Dachmarkenkonzept, für das es statt Etats nur warme Wort gibt, und baut an einem Förderkonzept für freie Projekte, dem es an Ausstattung und Transparenz fehlt.

Kreative, die im Jahr 2013 bei der Stadt vorsprechen, um einen Teil ihrer Projekte mit Zuschüssen aus städtischen Mitteln zu finanzieren, tun gut daran, sich mit ihrem Anliegen erst gar nicht an den Amtsleiter Kultur zu wenden. Sein Töpfchen ist leer. Ihre Chancen sind größer, wenn sie versuchen, am ordentlich gefüllten »ku.spo«-Topf oder gleich am fetten Stadtmarketingetat zu partizipieren. Wird erstgenanntes Projekt auch stadtintern als verunglücktes sechsstelliges Auslaufmodell gehandelt, über dessen Etat Kulturbürgermeister Peter Grab Verfügungsgewalt hat, wird das ungleich stärkere Haushaltsvolumen des Stadtmarketings vom OB-Referat kontrolliert. Ein Antragsformular zur Projektförderung durch das Stadtmarketing sucht man auf der städtischen Homepage noch vergebens. Der Förderpraxis dieser beiden Institutionen haftet etwas Nebulöses an. Manche sprechen auch von Gutsherrnart. Den Richtlinien für Projektförderung der UNESCO unterwirft sich derzeit ausschließlich die Förderung durch das Kulturamt, doch dessen Etat ist bekanntlich nur leicht größer gleich null.

Mit Kulturthemen werden zwar keine Wahlen gewonnen, sehr wohl aber entschieden
Die Kreativen finden sich in einer Konkurrenzsituation wieder, in der es keine Gewinner gibt, wenn man von den politischen Nutznießern dieser Verhältnisse einmal absieht. Schließlich sind in sich gespaltene Kulturszenen für die Politik leichter beherrschbar als eine Solidargemeinschaft der Kreativen. Welches Bedrohungspotenzial für die etablierten Parteien gerade im Wahlkampf von einer solchen kritischen Masse ausgehen könnte, lässt manchen Wahlkampfmanager nachts mit Schweißperlen auf der Stirn hochfahren. Der Politprofi weiß spätestens seit der letzten Kommunalwahl, dass mit Kulturthemen zwar keine Wahlen gewonnen, sehr wohl aber entschieden werden.
Viele Kreative kennen sich in den feinen Verästelungen und Untiefen unserer Stadtgesellschaft bestens aus, beklagen in Gesprächen auch die Gesamtsituation und fordern unter den Kulturmachern Solidarität ein. Trotzdem fällt es den meisten von ihnen schwer, Handeln und Überzeugung in Einklang zu bringen. Sie klammern sich an Zuschusszusagen, die ihnen von der Politik gemacht werden, oder sind abhängige Beschäftigte der Stadt. Sie alle wissen, nach offenen Worten kann sie und ihre Arbeit der Bannstrahl aus der Chefetage lähmen. Diesem Risiko will sich kaum ein Kreativer aussetzen. Denn nicht nur die Vertreter der freien Szenen gehen zusehends leer aus. Auch städtische Kultureinrichtungen und die sogenannten Etablierten mit fest ausgewiesenen Haushaltsmitteln kämpfen gegen die finanzpolitische Kahlschlagstrategie und die Ignoranz der Augsburger Politik in Sachen Kultur.