Gespräche über Demokratie

15. Januar 2017 - 0:40 | Iacov Grinberg

Am 10. Januar fand in der Neuen Stadtbücherei die Diskussionsveranstaltung »Demokratie – ein Auslaufmodell?« statt, die von MdB Ulrike Bahr und MdB Prof. Lars Castellucci organisiert wurde.

Früher war bereits beim Philosophischen Café Augsburg heftig über Demokratie diskutiert worden. Als Ergebnis beider Runden ist ein komplexes Bild entstanden.

Die Demokratie fing im antikem Athen an. Diskutiert wurden damals die Fragen von Krieg und Frieden. Alle an der Entscheidung Beteiligten – und das waren nur diejenigen, die Waffen tragen und sich an Kämpfen beteiligen konnten – verfügten über ein gleiches Stimmrecht, verstanden die Gründe und die Folgen der übernommenen Entscheidung und trugen die Verantwortung für sie. Das waren etwa 3 % der Bevölkerung Athens, ungefähr 300 Personen. Frauen, Sklaven und auch Veteranen, die zum Kampf untauglich waren, hatten kein Stimmrecht. Das war die so genannte direkte Demokratie, die heute von so vielen befürwortet wird.

Sie ist aber sicher nicht immer wirkungsvoll und anwendbar. Ende der 80er-Jahre wurden in der UdSSR in vielen Betrieben die Leiter von allen Beschäftigen gewählt. Auf der Ebene der Brigaden lief alles sehr gut – fast alle Brigaden wählten sich einen guten Brigadier. Auf der Ebene der Abteilungschefs waren die Ergebnisse viel schlechter, denn die Arbeiter hatten kaum eine Vorstellung von den Problemen, die ein Abteilungschef zu lösen hat. Und auf der Ebene der Betriebsdirektoren war dieses Vorgehen schon fast ein voller Misserfolg.

Die Mehrheit der Probleme der gegenwärtigen Gesellschaft ist unmöglich auf ein einfaches »Ja oder Nein« zu reduzieren. Die Wahlberechtigten verstehen die Gründe und die Folgen der vorzunehmenden Entscheidung bei weitem nicht immer, und erfassen nicht die ganze Komplexität der Probleme, worüber sie abstimmen sollen. Daher geben sie ihre Stimme oft aufgrund anderer Faktoren ab.

So wurde in Augsburg im vorigen Jahr mittels Bürgerentscheid über die vorgeschlagene Fusion der Stadtwerke mit Erdgas Schwaben entschieden. Ungeachtet eines aktiven und sogar aufdringlichen Lobbyismus dieser Fusion seitens Stadtrat und Stadtwerke haben damals 75 % der Abstimmenden »dagegen« gestimmt. Ich hatte aus diesem Anlass eine Umfrage im Philosophischen Café gemacht. Es zeigte sich, dass fast niemand die Problematik und die Argumente der verschiedenen Seiten verstanden hatte, man stimmte rein emotional.

Gibt es eine Lösung dieses Problems? Unsere heutige Gesellschaft und die Wirtschaft sind so komplizierte Systeme, dass die Entscheidungen eher nach Intuition, eher nach Erfahrung als aufgrund einer Berechnung gefällt werden. Es ist bekannt, dass beim Militär ein Zugführer (verantwortlich für ca. 30 Menschen) nicht sofort ein Bataillon (ca. 400 Menschen) befehligen kann, zuerst soll er eine bestimmte Zeit eine Kompanie (ca. 90 bis 100 Menschen) leiten. Das bedeutet, dass zur Verwaltung der Gesellschaft auf verschiedenen Ebenen Personen gebraucht werden, die dafür qualifiziert sind. Aber wie können solche Personen mittels demokratischer Wahlen zu diesen Ämtern gelangen?

Bei einer verhältnismäßig kleinen Zahl von Wählern gelingt es noch direkt. Bei Bürgermeisterwahlen in kleinen Städten kandidieren oft Personen als unabhängige Kandidaten. Sie sind offenbar den Einwohnern bekannt und man vertraut ihnen. In den großen Städten und natürlich auf den Ebenen von Ländern und Bund schlagen Parteien die Kandidaten vor, die oft den meisten Wählern nicht persönlich bekannt sind. Und hier fangen die Schwierigkeiten an.

Bei den vorigen Wahlen gab es im Internet eine Webseite, wo jeder auf eine Reihe von Fragen über die Innen- und Außenpolitik des Landes antworten konnte, und aufgrund dieser Antworten wurde dann ausgerechnet, welches Parteiprogramm ihm am nächsten ist. Wir haben es damals probiert und es zeigte sich, dass wir uns zwischen der Mehrheit befanden, unsere Ansichten entsprachen keinem der Programme von CSU, SPD und Grüne mehr als 50 %. Für wen nun stimmen?

Auf der genannten Diskussionsveranstaltung wurde die Losung »Mehr Demokratie« genannt, was eigentlich eine maximale Teilnahme der Bürger an dem demokratischen politischen Prozess bedeutet. Dazu forderten sowohl Ulrike Bahr als auch Prof. Lars Castellucci die Gäste auf. Es wurden wunderbare Beispiele politischen Engagements vorgestellt, wie die Augsburger Stadträtin Anna Rasehorn (25 Jahre), die Vorsitzende des Friedberger Jugendrates, Claudia Egger (20 Jahre), und die 17-jährige bayerische Landesschülersprecherin Acelya Asia Aktas. Die Anwesenden wurden aufgerufen, sich möglichst aktiv auf der kommunalen Ebene zu engagieren, sich nicht zu genieren, Fragen zu stellen und auf die Lösung von Problemen zu bestehen. Und auf Landes- und Bundesebene sollte man diejenige Partei wählen, deren Programm den eigenen Ansichten am meisten entspricht und unbedingt an den Wahlen teilnehmen. Demokratie ist nicht ideal, aber es wurde noch nichts besseres erfunden. Und funktionieren kann Demokratie nur bei einer aktiven Beteiligung der Wähler – Ihrer Beteiligung, liebe Leserinnen und Leser.

Foto: Angelika Lonnemann

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