»Mein Ziel ist es, das Kreditvolumen der Stadt nicht weiter auszuweiten«

9. November 2015 - 12:44 | Jürgen Kannler

a3kultur traf die Augsburger Referentin für Wirtschaft und Finanzen Eva Weber in ihrem Büro um über große Zahlen und kleine Spielräume zu sprechen.

Im Oktober veröffentlichte die Stadtregierung eine vorläufige Schätzung zum Theaterneubau. Demnach beläuft sich das Investitionsvolumen mindestens auf rund 200 Millionen Euro. In dieser Summe nicht enthalten sind Zinsen und Nebenkosten für das Jahrhundertprojekt. Verantwortlich für die Finanzierung des Projekts ist Eva Weber. Das Interview führte Jürgen Kannler.

 

a3kultur: In Ihrer Kalkulation werden weder Nebenkosten noch die Kosten zur Bedienung der Zinslast genannt. Der Eigenanteil der Stadt, der bisher mit 90,98 Millionen Euro (siehe untenstehende Grafik zur Finanzierungsmatrix: 1) beziffert wird, erhöht sich also mindestens um diese beiden Posten. Warum können Sie den Bürgern keine genauere Kalkulation anbieten?

Eva Weber: In der kalkulierten Summe von gut 90 Millionen Euro sind sowohl die Baukosten als auch die dazugehörigen Baunebenkosten mit umfasst. Außerdem haben wir auch die Kosten für die Archäologie mit knapp 3 Millionen Euro (2) und für die Interimsspielstätten mit 7,4 Millionen Euro (3) einkalkuliert. Da kommt also kein Posten dazu. Was die Zinsen betrifft, halte ich es für unseriös, öffentlich Zahlen zu nennen, die ich noch gar nicht kennen kann. Mit unserem am 20. Oktober im Finanzausschuss vorgestellten Finanzierungskonzept weisen wir deutlich darauf hin, dass sich der städtische Anteil bei der Theaterfinanzierung um die Zinslast erhöhen wird.

Was versteckt sich sonst noch unter der Bezeichnung „Nebenkosten“ in Ihrer Kalkulation?

Wie gesagt: Bei den 90,98 Millionen Euro ist alles mit umfasst. Die Kosten für die Archäologie und die Interimszeit müssen gesondert aufgeführt werden. Hintergrund ist, dass wir diese Posten nicht vom Freistaat Bayern gefördert bekommen. Diese Kosten für die Archäologie und die Interimszeit sind für mich neben den Bau- und Baunebenkosten weitere Nebenkosten, die mit der Sanierung des Theaters im Zusammenhang stehen. Aber all diese Posten sind im Finanzierungskonzept enthalten.

Lassen Sie uns nochmals einen Blick auf die Zinsen (4) werfen. Nach unserer Berechnung muss schon ab einem durchschnittlichen jährlichen Zinssatz von 0,8 % mit einer Zinssumme von knapp 10 Millionen Euro bei 25 Jahren Laufzeit gerechnet werden. Nimmt man einen immer noch moderaten Zinssatz von 2 % als Bemessungsgrundlage, erhöht sich dieser Posten schon auf rund 20 Millionen Euro. Auch bei einem moderaten Zinssatz wird sich die Gesamtmaßnahme verteuern.

Zunächst möchte ich betonen, dass wir nur bis zum Jahr 2022 Kredite aufnehmen und diese ab dem Jahr 2023 tilgen werden. Das bedeutet, dass lediglich bis zum Jahr 2022 ein Zinsrisiko besteht. Wir wissen derzeit nicht, wie die Entwicklung bei den Zinssätzen letztendlich sein wird. Wenn mir jemand vor einem Jahr gesagt hätte, dass ich in diesem Jahr bei Kassenkrediten schon negative Zinsen hatte, also Geld von der Bank bekomme, hätte ich das nie geglaubt. Genauso bei der Schulförderung: Hier konnten wir kommunale Förderkredite mit einem Zinssatz von 0,0 % abschließen. Die Signale der Notenbanken weisen auf jeden Fall nicht auf eine Änderung der Niedrigzinspolitik hin.

Wie sieht Ihr Plan B aus, sollte sich in den kommenden Jahren herausstellen, dass der genannte Kostenrahmen nicht zu halten ist? Auf welchem Weg könnten die Fehlbeträge ausgeglichen werden?

Diese Frage wurde vor Kurzem auch meinem Kollegen Baureferent Gerd Merkle im Stadtrat gestellt. Seine Antwort war, dass sich – wie bei anderen Bauvorhaben auch – im Rahmen der Ausschreibungsergebnisse Verschiebungen ergeben können, die besser oder schlechter ausfallen als anfangs kalkuliert, und dass sich diese Abweichungen oft ausgleichen. Ich kann das für unsere Projekte wie der Sanierung der Kongresshalle oder dem Neubau des Technologiezentrums an der Uni bestätigen.

Wir kennen aber auch Beispiele, bei denen die Baukosten aus dem Ruder liefen, nicht nur in Augsburg.

Sollten die Stahlpreise beispielsweise explodieren oder sollte der Kostenrahmen aus einem anderen Grund gesprengt werden, dann müssen wir mit dem Thema den Stadtrat selbstverständlich erneut befassen. Dieser hat dann zwei Möglichkeiten. Entweder er genehmigt einen größeren Finanzierungsrahmen oder es muss im Rahmen der Maßnahme Einsparungen in der Ausführung geben.

Die bayerische Regierung hat ihre Zusage, sich mit 45 % an den Baukosten für das Theater zu beteiligen, vor einiger Zeit auf rund 107 Millionen Euro (5) gedeckelt. In Ihrer Kalkulation wird dieser Posten als Zuschuss geführt. Welche Bindung außer der, sie für den Theaterbau zu verwenden, ist an diese Gelder geknüpft?

Die Förderzusage für die Theatersanierung aus dem Jahr 2011 wurde in diesem Jahr von Finanzminister Söder deutlich erhöht. Hintergrund ist, dass die bayerische Staatsregierung im Landesentwicklungsplan Augsburg als Stadt mit Metropolcharakter einstuft. Grundlage für die Steigerung der Fördersumme auf rund 107 Millionen Euro ist die Kalkulation des Architekturbüros Achatz, die von Investitionskosten in Höhe von gut 189 Millionen Euro ohne die Kosten für die Archäologie oder die Interimszeit ausgegangen ist. Aufbauend auf dieser Grundlage haben die Verhandlungen mit dem Freistaat stattgefunden, die Oberbürgermeister Kurt Gribl und ich im Sommer in München geführt haben. Wenn wir die Kosten für Bauteil I und II – ohne Archäologie- und Interimskosten – heute mit insgesamt 186,3 Millionen Euro (6) bewerten, kann man sehen, in welcher Höhe der Zuschuss nach oben geschraubt wurde. Sollte der Sanierungsbedarf tatsächlich niedriger ausfallen, fließen auch anteilig weniger Fördermittel. Wir sprechen in diesem Kontext von kommunizierenden Röhren.

Wenn die Kosten steigen, kommunizieren die Röhren nicht mehr. Also hat die Staatsregierung einen Deckel eingebaut. Vielleicht trauen Sie Ihrem Finanzierungskonzept doch nicht zu 100 %?

Das behaupten Sie, Herr Kannler!

Keine Behauptung, vorerst nur eine Frage.

Wie gesagt: Die Stadt Augsburg hat auf der Grundlage von 189 Millionen Euro mit dem Freistaat verhandelt. Diese Summe ist die Basis für eine bis dato nie da gewesene Förderung, für die ich dem Freistaat Bayern sehr dankbar bin, weil sie uns die einmalige Chance gibt, die Jahrhundertmaßnahme Theatersanierung in Angriff zu nehmen. Wir haben alle den Antrieb, dass sich die Gesamtkosten verringern, und erhoffen uns hier auch Anregungen aus dem Bürgerbeteiligungsprozess.

Dennoch untermauern Sie mit dieser Kalkulation den Willen der Stadtregierung, bis 2039 91 Millionen Euro in die kulturelle Infrastruktur zu investieren. Das ist beachtlich. Stehen Sie zu diesem Betrag, auch wenn sich der Eigenanteil der Stadt zum Theaterbau sich deutlich unter dieser Summe deckeln würde?

Dieser Betrag steht ausschließlich für die Theatersanierung zur Verfügung und ist zweckgebunden.

Wollen Sie die anstehenden Investitionen beispielsweise für das Römische Museum oder das angekündigte Kreativquartier im Gaswerk auf ähnliche Weise finanzieren, wie Sie es beim Theaterbau planen?

Das Theater ist ein außergewöhnliches Projekt mit einem einzigartigen Finanzierungsmodell. Alle anderen anstehenden Projekte müssen jedes für sich betrachtet werden. Mein Ziel ist jedenfalls, das Kreditvolumen der Stadt nicht weiter auszuweiten.

Um die EFRE-Gelder für das Kreativquartier Gaswerk ist es wohl nicht allzu gut bestellt. Generell hört man kaum mehr etwas über dieses einstige Augsburger Vorzeigeprojekt, zu dem im letzten Jahr ebenfalls ein Bürgerbeteiligungsprojekt im Rahmen einer Zukunftswerkstatt abgehalten wurde. Das Thema stand im Herbst auf diversen Tagesordnungen im Rathaus und wurde dann kurzfristig wieder gestrichen. Wissen Sie warum?

Das Thema ist keineswegs vom Tisch. Die Stadtverwaltung hat das ganze Jahr hinter den Kulissen hart für das Projekt Gaswerk gearbeitet, sodass das Thema im Dezember im Bauausschuss und im Stadtrat behandelt wird. In den vergangenen Monaten wurden viele Grundlagen erarbeitet, die für die Schaffung von Baurecht, eine mögliche Finanzierung, die Struktur und Umsetzung des Projekts und die Schaffung von Flächen als Angebot für Künstler und Musiker aus dem Kulturpark West sowie die Kultur- und Kreativwirtschaft notwendig sind. So gab es im Mai eine Planerwerkstatt, in der die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie der niederländischen Architekten, des EFRE-Prozesses und der Zukunftswerkstatt zusammengeführt wurden. Auch wird derzeit ja geprüft, ob auch das Theater auf dem Gelände einen Interimsstandort betreiben kann.

Für dieses und einige andere kulturelle Infrastrukturprojekte hat die Stadt im Moment kaum finanzielle Spielräume. Im Jahr 2012 gab die Stadt pro Kopf knapp 90 Euro für Kultur aus. Ein beschämend niedriger Wert im Vergleich mit anderen mittelgroßen Städten im deutschsprachigen Raum (siehe dazu die a3kultur-Dokumentation vom Juni 2013, Grafik unten). Seitdem dürfte sich der Wert kaum verbessert haben. Unterstützen Sie die von Ihrem Kollegen Thomas Weitzel immer wieder mal erhobene Forderung, den Gesamtetat für die Kultur pro Kopf in Augsburg anzuheben?

Thomas Weitzel ist ein Kulturreferent, der für seinen Bereich kämpft – und das ist auch gut so. Aber er ist eben nicht der Einzige mit Wünschen und Forderungen. Im Übrigen sehe ich die Zahlen längst nicht so negativ. Vor allem nicht, wenn wir neben den laufenden Zuschüssen für den Kulturbereich auch Investitionen in die kulturelle Infrastruktur – wie beispielsweise demnächst in die Theatersanierung, aber auch an freie Träger – berücksichtigen.



Investitionen in die kulturelle Infrastruktur fließen bei pro Kopf Ausgaben für Kultur der Vergleichsstädte nicht mit ein. Aus diesem Grund haben wir auch für die Berechnung des Augsburger Wertes darauf verzichtet. Aber vielleicht legt die Stadt Augsburg demnächst eine detaillierte Aufstellung ihrer Ausgaben für die Kultur auf. Sicher nicht nur die Leser von a3kultur würden solch einer Publikation großes Interesse entgegenbringen.

 

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