Männerrunde mit konkretem Arbeitsauftrag

Vereinbarung des CSU Bezirksverbandes Augsburg, der CSU Stadtratsfraktion, der SPD Augsburg, der Generation AUX und der Stadtratsfraktion Freie Wähler für die Stadtratsperiode 2026 - 2032.

Nun ist es also bald so weit. Am 4. Mai werden die Regierungsgeschäfte in Augsburg von Schwarz/Grün auf, ja was denn nun eigentlich – vielleicht Rot/Schwarz + Schwarz/Orange/Auxergine – übergehen.

Ein schmales Papier soll die Grundlage für die Zusammenarbeit bis 2032 in Worte fassen. »Es bildet nicht vollständig und kleinteilig die Aufgaben der kommenden Jahre ab …«, wie es in der Präambel heißt. Und weiter: »… dennoch ist das Papier kein abstrakter Forderungskatalog, sondern ein konkreter Arbeitsauftrag.«

Inhaltlich behandelt es die Themen: Bauen und Wohnen / Wirtschaft und Mobilität / Sicherheit und Ordnung und Sauberkeit im öffentlichen Raum / Natur, Umwelt, Klima, Spielplätze / Sport / Soziales / Bildung / Kultur und zum Schluss, in zwei Punkten auf vier Zeilen, das Thema Haushalt. Der soll bis 2032 ausgeglichen daherkommen.

Die Referate nach dem Beschluss der Viererkoalition werden wie folgt besetzt:

• Wirtschaft und Personal wird Chefsache und wandert ins OB-Referat. Florian Freund sollen für diese Arbeit mindestens zwei neue Stadtdirektoren zur Hand gehen.
• Finanzreferent bleibt Roland Barth (CSU)
• das neu geschaffene Referat für Stadtentwicklung und Mobilität wird ausgeschrieben
• Soziales und Sport übernimmt der neue 2. Bürgermeister Dirk Wurm (SPD)
• Bildung und Kultur gehen an Tatjana Dörfler (SPD), sofern ihr der noch amtierende Amtsinhaber Jürgen Enninger (Bündnis 90/Die Grünen) am Wahltag nicht die Show stiehlt
• Gesundheit, Betreuung und Pflege gehen an den noch amtierenden Sozialreferenten Martin Schenkelberg (CSU)
• das Baureferat bleibt bei Steffen Kercher (CSU) / für Sicherheit, Ordnung, Umwelt und Forsten ist Frank Pintsch (CSU) verantwortlich.

Was fällt auf? Richtig, die neue Regierung kommt fast ohne Frauen aus oder meint das zumindest. Pikant, dass die Grünen nun die einzige weiblich gelesene Referentin, SPD-Frau Tatjana Dörfler, gegen ihren Mann Jürgen Enninger ersetzen wollen. Am 4. Mai wird es wohl zu einer Kampfabstimmung zwischen den beiden kommen.

Wie auch aus grüner Mitte zu hören ist, hätte die neue Oppositionsgröße im Augsburger Rathaus das Thema der Kulturreferatsbesetzung auch eleganter lösen können. Bei den Vorverhandlungen war der noch amtierende Kulturreferent gut im Rennen. Dies galt jedoch zu keinem Zeitpunkt für die Spitzenkandidatin seiner Liste. Eine Regierungsbeteiligung ohne Martina Wild kam für die Augsburger Grünen nicht infrage. Somit war im neuen Regierungsplan kein Platz mehr für den beliebten Kulturpolitiker Jürgen Enninger. Für seinen Verbleib im Amt haben sich jüngst zahlreiche Kulturschaffende der Region ausgesprochen.

Es bleibt also spannend!